Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife

11.01.2018 Groß Düben fasst Beschluss über die Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung des Vorhabens Breitbandausbau

"Der Gemeinderat Groß Düben beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11.01.2018 das Vorhaben Breitbandausbau durchzuführen.
Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:

Gesamtkosten: 1.057.510,98 €
davon Landesförderung: 211.502,20 €
davon Bundesförderung: 740.257,68 €
verbleibende Eigenmittel: 105.751,10 €

Die Eigenmittel in Höhe von 105.751,10 € für das Vorhaben werden aus Mehreinnahmen 2017 zur Verfügung gestellt."

Quelle: Amtsblatt Januar 2018: http://www.schleife-slepo.de/schleifedok/dok/rm8xmbrDjj3MkJYgTfX3ykhavsS...

10.01.2018 Trebendorf fasst Beschluss über die Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung des Vorhabens Breitbandausbau

"Beschluss über die Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung des Vorhabens Breitbandausbau.
Der Gemeinderat Trebendorf beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 10.01.2018 das Vorhaben Breitbandausbau durchzuführen.
Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:

Gesamtkosten: 385.966,00 €
davon Landesförderung: 154.386,40 €
davon Bundesförderung: 192.983,00 €
verbleibende Eigenmittel: 38.596,60 €

Die Eigenmittel in Höhe von 38.596,60 € für das Vorhaben werden aus Mehreinnahmen der Gewerbesteuer 2017 zur Verfügung gestellt."

Quelle: Amtsblatt Januar 2018: http://www.schleife-slepo.de/schleifedok/dok/72OdY7kYXJtYqEVAUDQYVOb7yYs...

19.12.2017 Fördermittelbescheide übergeben

Heute wurden im Bundesverkehrsministerium die Fördermittelbescheide für den Breitbandausbau in unserer Verwaltungsgemeinschaft übergeben. Um 6.31 Uhr machten sich unsere Bürgermeister mit dem Zug auf in Richtung Berlin und kamen mit guten Gaben in die Heimat zurück:

Aus dem Bericht des Bürgermeisters von Schleife Reinhard Bork im Amtsblatt von Januar 2018, S. 3:
"Am 19. Dezember durfte ich im Bundesverkehrsministerium gemeinsam mit meinen Amtskollegen aus Groß Düben und Trebendorf die Fördermittelbescheide für den Breitbandausbau in unserer Verwaltungsgemeinschaft entgegennehmen. Für die
Gemeinde Schleife sind das ca. 1,5 Mio. €.Hierbei handelt es sich um die Bundesförderung, die 50% der benötigten Finanzierungssumme für die Gesamtmaßnahme entspricht. Die Zusage für die zu erwartende Kofinanzierung über das Landesförderprogramm Sachsen mit einem Anteil von weiteren 40 % haben wir ebenfalls erhalten. Sowohl unser neuer Ministerpräsident als auch unser Wirtschaftsminister haben angekündigt, dass der Freistaat Sachsen den verbleibenden
Eigenanteil übernehmen wird, um eine 100% ige Förderung des Breitbandausbaus zu ermöglichen. Somit sind wir einen entscheidenden Schritt vorangekommen und können nun die weiteren Planungsschritte beauftragen.
Ich danke allen, die hierzu in unserer Verwaltungsgemeinschaft, im Freistaat und beim Bund bei der Vorbereitung und bei den Entscheidungen für diese Unterstützung der Gemeinden zur Realisierung einer zukunftsfähigen Breitbandversorgung
beteiligt waren."

Aus dem Bericht des Bürgermeisters von Groß Düben Helmut Krautz im Amtsblatt von Januar 2018, S. 9:
"Wie schon in der Presse zu erfahren war, habe ich im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von Staatssekretär Rainer Bomba einen Fördermittelscheck in Höhe von 740.257,00 Euro in Empfang nehmen können. Dazu kommen noch Landesmittel in Höhe von 211.502,20 Euro. Im Gesetz sind auch Eigenmittel, die der Fördermittelempfänger zu zahlen hat, vorgesehen. In unseren Fall sind es 105.751,10 Euro, die aber das Land übernehmen will, aber es gibt noch keine gesetzliche Grundlage dafür. Wir können nur hoffen, dass dies bald geschieht. Diese Förderung ist nur für den Ortsteil Groß
Düben bereitgestellt worden, da die Telekom und die Marienberg GmbH für den Ortsteil Halbendorf eine Ausbauerklärung abgegeben haben, und somit entfällt eine Förderung."

Aus dem Bericht des Bürgermeisters von Trebendorf Waldemar Locke im Amtsblatt von Januar 2018, S. 9:
"Auf Grund der persönlichen Einladung von Bundesverkehrsminister
Herrn Schmidt wurde mir am 17.12.2017,
gemeinsam mit dem Bürgermeister von Schleife, Herrn Bork, und dem Bürgermeister von Groß Düben, Herrn Krautz, der Fördermittelbescheid für den Ausbau Breitband der jeweiligen Gemeinde im Bundesverkehrsministerium von Staatssekretär Herrn Bomba überreicht.
40 Kommunen des Freistaates Sachsen haben einen Antrag für den Fördermittelbescheid „Breitbandausbau“ gestellt, unter denen sich auch die Anträge der Gemeinden vom Kirchspiel Schleife befanden. Die Fördersumme für unsere Gemeinde Trebendorf beträgt 192.983,00 €. Mit diesem Förderbescheid kann der Ausbau des Internets in Klein Trebendorf und Mühlrose ermöglicht werden. An dieser Stelle möchte ich den Mitarbeitern der Verwaltungsgemeinschaft Schleife recht herzlich für die fachgerechte Bearbeitung der Anträge danken. Jetzt liegt es an der Entscheidung vom Wirtschaftsministerium des Freistaates Sachsen, ob das gesprochene Wort vom 20.12.2017, die Bundesmittel für den Breitbandausbau auf 100 % zu erhöhen, gehalten wird. Das würde bedeuten, dass unser Haushalt mit einer Summe von 38.596,60 € entlastet wird."

Quelle: Amtsblatt Januar: http://www.schleife-slepo.de/schleifedok/dok/72OdY7kYXJtYqEVAUDQYVOb7yYs...

08.09.2017 Beschluss Fördermittelanträge Bundesmittel für FTTB-Netze

Vom 05. bis 07.09.2017 wurden in den öffentlichen Sitzungen der Gemeinderäte über den derzeitigen Stand der Planungen zum Breitbandausbau informiert mit folgendem Zwischenergebnis:
Schleife (mit Rohne und Mulkwitz), Trebendorf (Hinterberg) und Mühlrose, Groß Düben (Ortsteil Groß Düben) werden weitgehend als unterversorgtes Gebiet eingestuft und sind somit grundsätzlich förderfähig. Als „unterversorgt“ im Sinne der Fördermittelrichtlinie gilt ein Gebiet, in dem Übertragungsraten von weniger als 30 Mbit/s beim Downstream (Herunterladen von Daten) erreicht werden. Der „Kernort“ Trebendorf ist bereits erschlossen. Der Ortsteil Halbendorf wird von einem Anbieter in den nächsten drei Jahren in Eigenleistung ausgebaut und gilt damit als versorgtes Gebiet.
Als mögliche Technologien wurden jeweils ein Hybridnetz (Erschließung der Hauptverteiler mit Glasfaserleitungen und Weiternutzung des Kupfernetzes bis zu den einzelnen Grundstücken) und ein FTTB Netz (Glasfaserleitungen für das gesamte Netz, also bis ins Haus) untersucht.
Alle Gemeinderäte haben sich für die Beantragung von Fördermitteln für das zukunftssichere FTTB-Netz entschieden, für den Ortsteil Mühlrose für ein Hybridnetz.
Bei der Kostenschätzung wurde die Wirtschaftlichkeitslücke für den Bau und die Betreibung des Netzes für sieben Jahre betrachtet:

Schleife mit Rohne und Mulkwitz: Wirtschaftlichkeitslücke: 3.051.380 EUR - 10 % Eigenanteil der Gemeinde: 305.138 EUR
Klein-Trebendorf: Wirtschaftlichkeitslücke: 334.130 EUR - 10 % Eigenanteil der Gemeinde: 33.413 EUR
Mühlrose: Wirtschaftlichkeitslücke: 51.830 EUR - 10 % Eigenanteil der Gemeinde: 5.183 EUR
Groß Düben OT Groß Düben: Wirtschaftlichkeitslücke: 1.057.511 EUR - 10 % Eigenanteil der Gemeinde: 105.751 EUR

Geschätzter zeitlicher Ablauf:
29.09.2017 Ablauf Frist für Fördermittel-Beantragung beim Bund
voraussichtlich ca. März 2018 Vorliegen Fördermittel-Bescheid
Sommer 2018 Ausschreibung
Herbst 2018 Baubeginn
2019 Inbetriebnahme

06.04.2017 Groß Düben vergibt Beratungsleistungen Bundesmittel

Der Gemeinderat Schleife möchte jetzt Bundesmittel für den Breitbandausbau beantragen. Dazu ist die Fortführung der im Jahr 2015 durchgeführten Studie erforderlich.
Dieser Auftrag wurde jetzt ausgelöst. Die Ergebnisse sollen planmäßig im August/September 2017 vorliegen. Damit kann dann rechtzeitig der Antrag im Rahmen des fünften Förderaufrufes (5. Call) gemäß der Breitbandförderrichtline des BMVI eingereicht werden.

04.04.2017 Schleife vergibt Beratungsleistungen Bundesmittel

Der Gemeinderat Schleife möchte jetzt Bundesmittel für den Breitbandausbau beantragen. Dazu ist die Fortführung der im Jahr 2015 durchgeführten Studie erforderlich.
Dieser Auftrag wurde jetzt ausgelöst. Die Ergebnisse sollen planmäßig im August/September 2017 vorliegen. Damit kann dann rechtzeitig der Antrag im Rahmen des fünften Förderaufrufes (5. Call) gemäß der Breitbandförderrichtline des BMVI eingereicht werden.

12.01.2017 Gemeinderat beschließt Haushalt 2017/2018 ohne Breitbandausbau

Der Gemeinderat Groß Düben beschließt den Haushalt 2017/2018 ohne Breitbandausbau. Damit können die Fördermittel des Freistaates Sachsen nicht in Anspruch genommen werden, da die Eigenmittel nicht aufgebracht werden können.

Die Gemeinde plant jetzt voraussichtlich die Beantragung von Bundesmitteln.

Hier finden Sie den Artikel der "Lausitzer Rundschau" vom 14.01.2017: Groß Düben: Förder-Million wertlos - Breitband-Ausbau gestrichen / Kommune kann fehlende Eigenmittel dafür nicht aufbringen:
http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Gross-Dueben-Foerder-Millio...

12.01.2017 Sächsische Zeitung: Jurk gegen Sachsen Förderpolitik

"Der SPD-Bundestagsabgeordnete fordert schnelles Internet auch für arme Kommunen...

Doch er kann sich auch aufregen. Über die Finanzpolitik der Staatsregierung zum Beispiel. "Unerträglich" findet es der Sozialdemokrat, wenn die Gemeinden Schleife und Groß Düben kein schnelles Internet bekommen, weil ihnen die Eigenmittel fehlen. Zwar habe der Freistaat grundsätzlich die Möglichkeit eingeräumt, einen Kredit aufzunehmen. "Aber die Anforderungen sind so hoch, dass die Gemeinden ihren Förder-Antrag wohl zurückziehen müssen." Jurk warnt davor, die Region Weißwasser abzuhängen. Regionen mit Strukturproblemen dürften nicht nur mit dem Blick der Ökonomen betrachtet werden. Politik müsse berücksichtigen, "dass hier Menschen leben"."

Quelle: Sächsische Zeitung, Ausgabe Weißwasser, 12.01.2017, Seite 13

Der Artikel ist mit einem SZ-Online-Abo hier zu lesen: http://www.sz-online.de/abo/sz-exklusiv?u=http%3a%2f%2fwww.sz-online.de%...

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