Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife

08.06.2016 Trebendorf beschließt - nichts

Der Gemeinderat Trebendorf wollte laut Tagesordnung in seiner öffentlichen Sitzung am 08.06.2016 über die Vergabe der Planungsleistungen für den Breitbandausbau in Klein-Trebendorf und Mühlrose beraten und beschließen.
Obwohl der Fördermittelbescheid schon vorlag, wurde in einer vorab stattgefundenen nichtöffentlichen Sitzung entschieden, diesen Tagesordnungspunkt aufgrund der Haushaltslage zu streichen.
Da mit der Planung auch kein Ausbau stattfinden kann, gehen den Ortsteilen Klein Trebendorf und Mühlrose Fördermittel in Höhe von 1.099.354 EUR verloren. Die Gemeinde Trebendorf spart aber auch Investitionen von 274.839 EUR.
In der gleichen öffentlichen Sitzung wurde auch der Haushalt für 2016 beschlossen, hier wurde auch die Variante ohne Investitionen in den Breitbandausbau beschlossen.

08.06.2016 Groß Düben beschließt einstimmig Vergabe der Planungsleistungen

Der Gemeinderat Schleife beschloss in seiner öffentlichen Sitzung am 08.06.2016 einstimmig die Vergabe der Planungsleistungen für den Breitbandausbau an den wirtschaftlichsten Bieter - die DEN GmbH aus Greifswald für 130.042,01 EUR zu vergeben.
Der Haushalt der Gemeinde Groß Düben für 2016 ist bereits bestätigt, hier waren bereits Planungskosten für den Breitbandausbau eingestellt.
Die Eigenmittel der Gemeinde betragen 20%, d. h. die Kommune investiert 26.008,40 EUR in den Fahrplan zum Breitbandausbau, der Freistaat Sachsen steuert die restlichen 104.033,61 EUR bei.

07.06.2016 Schleife beschließt einstimmig Vergabe der Planungsleistungen

Der Gemeinderat Schleife beschloss in seiner öffentlichen Sitzung am 07.06.2016 einstimmig die Vergabe der Planungsleistungen für den Breitbandausbau an den wirtschaftlichsten Bieter - die DEN GmbH aus Greifswald für 378.652 EUR unter dem Vorbehalt zu vergeben, dass der Fördermittelbescheid vorliegt und der Haushalt für 2016 vom Kommunalamt bestätigt wird.
Der Fördermittelbescheid liegt seit dem 08.06.2016 vor. Der Haushalt wurde erst am selben Tag beschlossen, daher liegt die Bestätigung durch das Kommunalamt noch nicht vor.
Die Eigenmittel der Gemeinde betragen 20%, d. h. die Kommune investiert 75.730 EUR in den Fahrplan zum Breitbandausbau, der Freistaat Sachsen steuert die restlichen 302.922 EUR bei.

04.06.2016 Breitbandausbau in den Gemeinderatssitzungen

Am 07. und 08.06.2016 werden die Gemeinderäte in Schleife, Trebendorf und Groß Düben über die Beauftragung der Planungsleistungen für den Breitbandausbau entscheiden. Aufgrund der Haushaltslage könnte das sehr spannend werden, wie sich hier die Gemeinderäte positionieren.

Dienstag, 07.06.2016, 19 Uhr SKC Schleife
Mittwoch, 08.06.2016, 19 Uhr Haus der Vereine Trebendorf
!!!! Mittwoch, 08.06.2016, 19 Uhr Feuerwehr Groß Düben - Termin wurde vorverlegt !!!

Die Sitzungen sind öffentlich und dürfen besucht werden.

10.05.2016 - Kabinett verabschiedet Novelle der Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“

Heute hat das sächsische Kabinett die Novelle zur Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS) verabschiedet:

Dazu heißt es auf der Webseite der Beratungsstelle Digitale Offensive: "Landkreise und Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Ziel von 50 Mbit/s planen, können bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land insgesamt eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei einer Bundesförderung keine Berücksichtigung finden, will Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 80 Prozent fördern. Für auf Bundesebene nicht berücksichtigte Projekte, die aber zu einem großen Teil eine Erschließung von 100 Mbit/s anstreben, ist eine Förderung aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 92 Prozent vorgesehen." (Quelle: http://www.digitale.offensive.sachsen.de/12608.html, abgerufen am 10.05.2016).

28.04.2016 - Amtsberg erhält Fördermittelbescheid vom Bund

"Die Gemeinde Amtsberg darf sich als erster und im ersten Förderaufruf einziger sächsischer Zuwendungsempfänger auf 3,7 Millionen Euro vom Bund freuen. Damit soll in der erzgebirgischen Gemeinde ein sogenanntes Betreibermodell gefördert werden. Im Gegensatz zur Wirtschaftlichkeitslückenförderung wird hierbei eine passive Breitbandinfrastruktur errichtet, die im Besitz der Kommune verbleibt und an einen Betreiber verpachtet wird." (Quelle: Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen: http://www.digitale.offensive.sachsen.de/12607.html)

Im gesamten Bundesgebiet werden am 28. April in einer feierlichen Abendveranstaltung die ersten 55 Förderbescheide für Ausbauprojekte übergeben.
Die Fördersumme beträgt 420 Millionen Euro und löst 1,2 Milliarden Euro Gesamtinvestitionen aus.
Hier gibt es ausführliche Infos dazu: http://www.breitbandbuero.de/index.php?id=191&tx_ttnews%5Btt_news%5D=484...

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