Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife

23.08.2016 Breitbandausbau in Schleife in Gefahr?

In der Gemeinderatssitzung Schleife am 06.09.2016 soll es um die Aufhebung der Beschlüsse zur Planung des Breitbandausbaus gehen. Tagesordnungspunkt 11 heißt "Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse 27/2016 und 28/2016 vom 07.06.2016"
Die Beschlüsse 27/2016 und 28/2016 betreffen die Vergabe von Planungsleistungen zum Breitbandausbau".
Damit steht die wichtigste Investition in die Zukunft auf dem Spiel. Die Breitbandinitiative der Verwaltungsgemeinschaft Schleife informiert zum Fortgang auf Ihrer Webseite: http://breitband-vg-schleife.de/
(Quellen: Amtsblatt vom 24.08.2016 (aktuell noch nicht online) und Amtsblatt vom 22.06.2016 (online unter http://www.schleife-slepo.de/schleifedok/dok/3XKaXM3gUUFpVnBSwQAFbVSL74v...)

20.08.2016 Lausitzer Rundschau: "Traum vom Turbo-Internet geplatzt?"

In der Wochenendausgabe 20./21.08.2016 titelt so die Lausitzer Rundschau, Lokal-Rundschau Weißwasser und Niesky, S. 15

Hierin wird Bürgermeister Reinhardt Bork zitiert: "Wir werden wohl die Fördermittel zurückgeben müssen." Die Lausitzer Rundschau weiter: "Denn Schleife ist nicht in der Lage, die nötigen Eigenmittel dafür aufzubringen... Den Schleifern wurde" (vom Kommunalamt) "ins Stammbuch geschrieben... sämtliche freiwilligen Ausgaben dafür drastisch zu kürzen. 'Und das Breitband ist nun einmal eine freiwillige und keine Pflichtaufgabe.', so Bork. In der nächsten Gemeinderatssitzung am 6. September müssen die Abgeordneten über die Aufhebung der Beschlüsse zum Thema Breitband befinden."

Der ausführliche Artikel steht hier http://www.lr-online.de/regionen/weisswasser/Traum-von-Turbo-Internet-ge...

08.06.2016 Trebendorf beschließt - nichts

Der Gemeinderat Trebendorf wollte laut Tagesordnung in seiner öffentlichen Sitzung am 08.06.2016 über die Vergabe der Planungsleistungen für den Breitbandausbau in Klein-Trebendorf und Mühlrose beraten und beschließen.
Obwohl der Fördermittelbescheid schon vorlag, wurde in einer vorab stattgefundenen nichtöffentlichen Sitzung entschieden, diesen Tagesordnungspunkt aufgrund der Haushaltslage zu streichen.
Da mit der Planung auch kein Ausbau stattfinden kann, gehen den Ortsteilen Klein Trebendorf und Mühlrose Fördermittel in Höhe von 1.099.354 EUR verloren. Die Gemeinde Trebendorf spart aber auch Investitionen von 274.839 EUR.
In der gleichen öffentlichen Sitzung wurde auch der Haushalt für 2016 beschlossen, hier wurde auch die Variante ohne Investitionen in den Breitbandausbau beschlossen.

08.06.2016 Groß Düben beschließt einstimmig Vergabe der Planungsleistungen

Der Gemeinderat Schleife beschloss in seiner öffentlichen Sitzung am 08.06.2016 einstimmig die Vergabe der Planungsleistungen für den Breitbandausbau an den wirtschaftlichsten Bieter - die DEN GmbH aus Greifswald für 130.042,01 EUR zu vergeben.
Der Haushalt der Gemeinde Groß Düben für 2016 ist bereits bestätigt, hier waren bereits Planungskosten für den Breitbandausbau eingestellt.
Die Eigenmittel der Gemeinde betragen 20%, d. h. die Kommune investiert 26.008,40 EUR in den Fahrplan zum Breitbandausbau, der Freistaat Sachsen steuert die restlichen 104.033,61 EUR bei.

07.06.2016 Schleife beschließt einstimmig Vergabe der Planungsleistungen

Der Gemeinderat Schleife beschloss in seiner öffentlichen Sitzung am 07.06.2016 einstimmig die Vergabe der Planungsleistungen für den Breitbandausbau an den wirtschaftlichsten Bieter - die DEN GmbH aus Greifswald für 378.652 EUR unter dem Vorbehalt zu vergeben, dass der Fördermittelbescheid vorliegt und der Haushalt für 2016 vom Kommunalamt bestätigt wird.
Der Fördermittelbescheid liegt seit dem 08.06.2016 vor. Der Haushalt wurde erst am selben Tag beschlossen, daher liegt die Bestätigung durch das Kommunalamt noch nicht vor.
Die Eigenmittel der Gemeinde betragen 20%, d. h. die Kommune investiert 75.730 EUR in den Fahrplan zum Breitbandausbau, der Freistaat Sachsen steuert die restlichen 302.922 EUR bei.

04.06.2016 Breitbandausbau in den Gemeinderatssitzungen

Am 07. und 08.06.2016 werden die Gemeinderäte in Schleife, Trebendorf und Groß Düben über die Beauftragung der Planungsleistungen für den Breitbandausbau entscheiden. Aufgrund der Haushaltslage könnte das sehr spannend werden, wie sich hier die Gemeinderäte positionieren.

Dienstag, 07.06.2016, 19 Uhr SKC Schleife
Mittwoch, 08.06.2016, 19 Uhr Haus der Vereine Trebendorf
!!!! Mittwoch, 08.06.2016, 19 Uhr Feuerwehr Groß Düben - Termin wurde vorverlegt !!!

Die Sitzungen sind öffentlich und dürfen besucht werden.

10.05.2016 - Kabinett verabschiedet Novelle der Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“

Heute hat das sächsische Kabinett die Novelle zur Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS) verabschiedet:

Dazu heißt es auf der Webseite der Beratungsstelle Digitale Offensive: "Landkreise und Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Ziel von 50 Mbit/s planen, können bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land insgesamt eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei einer Bundesförderung keine Berücksichtigung finden, will Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 80 Prozent fördern. Für auf Bundesebene nicht berücksichtigte Projekte, die aber zu einem großen Teil eine Erschließung von 100 Mbit/s anstreben, ist eine Förderung aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 92 Prozent vorgesehen." (Quelle: http://www.digitale.offensive.sachsen.de/12608.html, abgerufen am 10.05.2016).

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