07.03.2016 Zukunftsinvestition Breitband

Warum die Schaffung eines Breitbandnetzes in den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Schleife eine unverzichtbare Investition in die Zukunft ist

1. Weil sie eine grundversorgungsähnliche Funktion hat

In der 2013 im Auftrag des SMWA erstellten „Breitbandstudie Sachsen 2030“ der TU Dresden /U 1/ wird insbesondere zum Fortbestand des Internets festgestellt:
„Breitbandnetze haben als Bestandteil der Infrastruktur eines Landes, einer Region oder Kommune die gleiche wirtschaftliche Bedeutung wie öffentliche Verkehrswege, Energie- und Wasserversorgungsnetze. Sie sind in der heutigen Informationsgesellschaft eine unabdingbare Basis für die Erschließung ökonomischer Wachstumspotentiale, innovativer Geschäftsmodelle sowie wirtschaftlicher Wohlfahrt und Prosperität.“
und weiter
„Das Internet als Kommunikationsmedium ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Es erfüllt mittlerweile grundlegende Kommunikationsansprüche und Dienste nicht nur im privaten Umfeld, sondern besonders für die Wirtschaft. Dieser Datenaustausch durch komplexe Vernetzung ist von solch immanenter Wichtigkeit, dass ein Wegfall weder plausibel noch vorstellbar erscheint.“
Die Versorgung mit einem Breitbandanschluss gehört in Deutschland jedoch noch nicht zur Grundversorgung, da der Begriff „Grundversorgung“ die Einklagbarkeit dieses Rechts begründen würde. Sie ist jedoch zumindest als „grundversorgungs-ähnlich“ einzustufen.
Nach „Breitbandstudie Sachsen 2030“ /U 1/ nutzten 2012 ca. 75% der Gesamtbevölkerung das Internet, bei den 14-29 jährigen sind es sogar ca. 95%. Das bedeutet, dass die Bereitstellung eines Internetanschlusses bereits heute und erst recht zukünftig so wichtig ist wie z. B. ein Trinkwasser-, Strom- und Telefonanschluss und damit eine ähnliche Bedeutung wie eine Grundversorgungsleistung hat.
Im Januar 2016 verabschiedete das sächsische Kabinett die Digitalisierungs-strategie für den Freistaat: „Sachsen Digital“ /U 2/.
Staatssekretär Stefan Brangs: „Mit ‚Sachsen Digital‘ wollen wir die Grundlage dafür schaffen, dass alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat von den wirtschaftlichen und sozialen Potenzialen der Digitalisierung profitieren. Die erfolgreiche Gestaltung des Transformationsprozesses entscheidet über die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Sachsens, über Wohlstand und Lebensqualität in der Zukunft.“
Im sächsischen Strategiepapier /U 2/ heißt es:
„Die Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses hat sich zu einem harten Standortfaktor entwickelt, vergleichbar mit einer guten Verkehrsanbindung oder einer sicheren Versorgung mit Strom und Wasser.“

2. Weil diese Investition langfristig und nachhaltig wirkt

In „Breitbandstudie Sachsen 2030“ /U 1/ wurden insbesondere die zukünftig notwendigen Bandbreiten untersucht:
„Die Wachstumsrate der Anschlussgeschwindigkeit für schnelle Breitbandanschlüsse liegt dabei ziemlich exakt bei 50 % pro Jahr .... Ausgehend von einem heutigen 16 Mbit/s Anschluss, führt die Fortschreibung der Steigerungsraten zu Anschlussgeschwindigkeiten von 273 Mbit/s im Jahr 2020 und 15,4 Gbit/s im Jahr 2030.“
Diese Bandbreiten sind langfristig nur durch ein Glasfasernetz zu realisieren. Andererseits sind die technischen Möglichkeiten eines Glasfasernetzes mit 15,4 GBit/s noch längst nicht ausgereizt. Das heißt, die heute verlegten Glasfaserleitungen müssen langfristig nicht erneuert werden. Die Anpassung an den technischen Fortschritt erfolgt ausschließlich oberirdisch insbesondere im Bereich der Kopplungsstationen und Endgeräte. Damit werden kostenintensive Tiefbauarbeiten (ca. 80% der Investitionssumme in das Glasfasernetz) langfristig nicht notwendig.

3. Weil positive wirtschaftliche Effekte zu erwarten sind

In der „Breitbandstudie Sachsen 2030“ /U 1/ heißt es dazu:
„Vordergründig weisen die ausgewerteten Studien vor allem den evidenten Einfluss der Breitbanderschließung auf das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts nach. Je 10 % Erhöhung der Breitbandpenetration bewirkt ein Wachstum des BIP zwischen 0,25 % und 1,38 %.“
„Weiterhin besteht ein positiver Zusammenhang zwischen dem Breitbandausbau und Beschäftigungseffekten, die einerseits durch Investitionen in den Netzausbau und andererseits durch Externalitäten entstehen. Verschiedene Studien kommen zu dem Ergebnis, dass eine Erhöhung der Breitbandpenetration um 1 % zu einem Beschäftigungswachstum von 0,2 % bis 5,3 % führt. Weiterhin wurde nachgewiesen, dass die Breitbandpenetration positive Auswirkungen auf die Produktivität und Effizienz von Unternehmen hat.“
Neben den kurzfristigen Effekten durch den Ausbau der Netze (z. B. Bauwirtschaft) entstehen langfristig insbesondere durch die Betreibung der Netze positive Arbeitsmarkteffekte.
Durch die Nutzung der Breitband-Infrastruktur sind folgende wirtschaftliche Effekte zu erwarten :

• Die bestehenden Unternehmen können ihre Produktivität insbesondere infolge optimierter Geschäftsprozesse steigern.
• Durch die Einführung von Breitbandtechnik wird die Innovationstätigkeit aufgrund neuer breitbandfähiger Anwendungen und Dienstleistungen beschleunigt.
• Durch die verbesserte Infrastruktur können neue Arbeitsplätze in den Gemeinden geschaffen werden, da insbesondere Büroarbeit schon heute ortsungebunden möglich ist.
• Weitere Arbeitsplätze können auch durch die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle (Informationssuche, Werbung, E-Commerce) entstehen.
Weil sie die Landflucht eindämmen hilft

„Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt sind vielseitig und komplex und begründen eine Arbeitsgesellschaft, die sich in vielerlei Hinsicht im Wandel befindet. ... Die Möglichkeit, notwendige Arbeiten von überall aus zu erledigen, führt einerseits zu einer zunehmenden Verschmelzung von Arbeit und Privatleben, andererseits kann der Abschied von einer „Präsenzkultur“ am Arbeitsplatz die Arbeitseffizienz und die bessere Vereinbarkeit beruflicher und privater Verpflichtungen befördern.“
Durch die geplante signifikante Verbesserung der Internet-Infrastruktur wird Landflucht der Jugend vermindert und sogar eine Rückgewinnung der jungen Generation ermöglicht und das Innovationspotential der Jugend genutzt. Insbesondere Fern-Pendler können sich somit in den Orten ansiedeln.
Für Tagespendler verbessern sich durch die mögliche tageweise Telearbeit die Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Mit der Errichtung des Breitbandnetzes ist eine Minderung der Auswirkungen des demografischen Wandels zu erwarten, der bisher insbesondere durch die Landflucht der jungen Generation aufgrund mangelnder beruflicher Perspektiven einherging.

4. Weil sie mithilft, die sorbische Sprache und Kultur als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes zu bewahren und zu entwickeln

Die „Entwicklung von Projekten zur Unterstützung der sorbischen Sprache (Elektronisches Lehrbuch, Digitale Rechtschreibprüfung, Online-Lernprogramm)“ wurde als Maßnahme 3.1.5. in das aktuelle Strategiepapier Sachsen Digital aufgenommen.
So dient zum Beispiel das noch zu entwickelnde elektronische Lehrbuch für das Fach Sorbisch „im Hinblick auf die Konzeption 2plus der individuellen Förderung der Schüler unter Berücksichtigung ihrer unterschiedlichen Ausgangsniveaus und unterstützt das differenzierte Arbeiten im Unterricht. Ziel des Unterrichtes nach dem Konzept 2plus ist es, sowohl Kinder aus sorbisch-sprachigen Familien als auch Kinder aus gemischtsprachigen und deutschsprachigen Elternhäusern zur aktiven sorbisch-deutschen Zweisprachigkeit zu führen.
„Mit dem Vorhaben „Sorbisch online lernen“ soll ein multimediales Sorbisch-Lernprogramm für Erwachsene entwickelt werden, die die sorbische Sprache als Zweit-/Fremdsprache erlernen möchten. Dies soll bis Ende 2016 in einem Lernportal in einer ersten Stufe zur Verfügung stehen. Dabei wird das Sprachniveau auf Stufe A 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen festgesetzt.“
Damit unsere Bürger und insbesondere unser Schüler, die am Projekt Sorbisch 2plus überhaupt von diesen Projekten profitieren können, ist die Errichtung eines Breitbandnetzes Grundvoraussetzung.

5. Weil sie die gesellschaftliche Teilhabe der Landbevölkerung verbessert

Neben den Diensten, die heute schon zur Verfügung stehen (Online-Banking, Online-Einkauf, Online-Informationsbeschaffung) werden zukünftig auch in unseren Gemeinden neue hinzukommen, die ohne ein Breitbandnetz nur eingeschränkt nutzbar sind (VoIP ab 2018, Fernwartung Haustechnik, Cloud Computing, Innovative Heizung mittels Serverabwärme , Video-Telefonie, Streaming-Dienste).
Nachfolgend werden die wichtigsten Bereiche genauer dargestellt:

Gesundheitsbereich
„Die medizinische Betreuung kann durch schnelle Datenverbindungen zum Haus- oder Facharzt bis zu einem gewissen Grad zukünftig im häuslichen Bereich stattfinden. Auch Kliniken können durch digitale Vernetzung erhebliche positive Effekte für ihre Patienten, das medizinische Personal und die Kosten erzielen. ... Dennoch besteht beispielsweise bei einfacheren Untersuchungen oder der Überwachung von bestimmten Patientendaten enormes Potential. Mit Blick auf den demografischen Wandel und den sich abzeichnenden Ärztemangel im ländlichen Raum kann die Digitalisierung bzw. die digitale Vernetzung einen positiven Beitrag dazu leisten, das Gesundheitssystem zu entlasten und gleichzeitig die medizinische Versorgung auf hohem Niveau zu halten.“
Die zunehmende Digitalisierung ermöglicht es auch, Patienten durch digitale Dienste so zu unterstützen, dass sie selbstbestimmt in ihrem häuslichen Umfeld verbleiben können und Krankenhaus- und Pflegeheimeinweisungen vermieden werden.
„Die Herausforderungen der flächendeckenden medizinischen Versorgung in Sachsen können langfristig nur mit Hilfe von flächendeckenden Anwendungen der Telematik und Telemedizin erfolgreich bewältigt werden.“

Verwaltung / E-Government-Dienste
Zu den Maßnahmen, die im Rahmen der Digitalen Strategie geplant sind, gehören insbesondere der Aufbau des „sächsischen Open Data Portals“, d. h. die „öffentliche Bereitstellung von Daten der Verwaltung zur Weiterverwendung und Weiterverbreitung. ... Maßgeblich für den Erfolg des Projektes ist ein einfacher Zugang für Interessenten, verbunden mit leistungsfähigen Suchfunktionen.“
Weitere Maßnahmen sind z. B. die Nutzung der Geodateninfrastruktur , des Online-Beteiligungsportals Sachsen , des Service-Portals Amt24 , des Online-Antragsverfahrens

Tele-Education / E-Learning
Zu den Maßnahmen, die im Rahmen der Digitalen Strategie geplant sind, gehören insbesondere die Einführung eines zentralen Schul-Login für alle sächsischen Schüler und Lehrer .

6. Weil sie den laufenden Strukturwandel unterstützt

Wir stehen gerade an einem Scheidepunkt in der Region. Noch ist der Bergbau über Vattenfall stark vertreten, aber wie lange noch? Und auch wenn es weitergeht, ist der Bedarf an Personal in Zukunft genauso hoch? Neue Jobs, für die ein Breitbandanschluss zwingend erforderlich ist, können und werden entstehen. Und es bietet die Chance Arbeitsplätze zu schaffen, die einen Wegzug aus der Region nicht mehr notwendig machen.

7. Weil in der Bevölkerung eine breite Unterstützung besteht

Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass das Breitbandnetz von der Mehrzahl der Gewerbetreibenden und Einwohner unserer Gemeinden nahezu herbeigesehnt wird. Das zeigte insbesondere die hohen Rücklaufquoten der durchgeführten Bedarfsanalyse von bis zu 50%.

FAZIT: Die Verfügbarkeit von zukunftsfähigen Breitbandanschlüssen ist die wichtigste Infrastrukturmaßnahme für unsere Gemeinden in einer strukturschwachen Region, dessen größte Industrie - der Bergbau - im Unsicheren ist, schlicht und einfach überlebensnotwendig!

Für die vorstehenden Betrachtungen wurden insbesondere folgende Quellen verwendet:
/U 1/ Ulrike Stopka, René Pessier , Sebastian Flößel: Breitbandstudie Sachsen 2030, Zukünftige Dienste, Adaptionsprozesse und Bandbreitenbedarf, Studie im Auftrag des Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Stand: 01/2013 http://www.smwa.sachsen.de/download/2013_TUD_SMWA__Breitbandstudie_Sachs..., abgerufen am 05.03.2016
/U 2/ Strategiepapier „Sachsen Digital“, Stand: 26. Januar 2016 http://www.digitale.offensive.sachsen.de/download/dios/Sachsen%20Digital..., abgerufen am 05.03.2016